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Daniel Grein

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1

07.03.2006, 22:30

DRK klagt gegen DemoSanitäter-Organisation

Zitat

Streit um rufschädigende Faust - Rotes Kreuz sieht Namensrechte durch linke Demosanitäter verletzt

Von Peter Nowak

Heute wird in Hamburg über eine Klage gegen Demo-Sanitäter entschieden.
Viele haben sie schon auf politischen Aktionen gesehen: die Demosanitäter. Wenn Tränengas eingesetzt wird, spülen sie die Augen der Aktivisten aus. Auch Erste Hilfe bei Verletzungen durch Polizeiknüppel ist nicht selten. Damit die Hilfesuchenden im Ernstfall wissen, an wen sie sich wenden können, tragen die Demosanitäter ein Rotes Kreuz, aus dem eine Faust ragt, sichtbar am Rücken.
Das ist dem DRK schon seit Jahren ein Dorn im Auge. Heute soll das Hamburger Landgericht entscheiden, ob die Aktivisten ihr Symbol weiter verwenden dürfen. Angeklagt ist die Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe. Die vom DRK beauftragten Rechtsanwälte werfen ihr vor, die Broschüre ?Ruhig Blut? mit Erste-Hilfe-Tipps zu vertreiben. In der Broschüre ist auch das vom DRK inkriminierte Symbol zu sehen. Auch das Internetportal ?nadir? wurde verklagt, weil auf seinen Seiten Materialien der Demosanitäter mit dem Symbol zugänglich gewesen sein sollen.
Die Anwälte der Kläger machen geltend, es bestehe die Gefahr, dass dieses Symbol mit dem Zeichen des Roten Kreuzes verwechselt werden könnte. Das hält ein Sprecher von nadir gegenüber ND für absurd: ?Das Demosanitäterzeichen ist für uns in erster Linie ein in historischer Kontinuität benutztes Differenzierungsmerkmal, das Demosanitäter von Sanitätern des Roten Kreuzes unterscheidet.?
Tatsächlich entstand die Bewegung schon in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts in der Arbeiterbewegung. Im Gegensatz zum DRK waren sie parteiisch auf Seiten der Demonstranten und kooperierte nicht mit Polizei und Justiz. Als Zeichen ihrer politischen Haltung diente die geballte Faust. Diese Tradition wurde in den 70er Jahren wieder aufgenommen.
Schon in anderen Verfahren haben Gerichte entschieden, dass das Symbol der Demosanitäter schon wegen der geballten Faust nicht mit dem DRK verwechselt werden kann. Das sehen dessen Anwälte anders. Die Verletzung des Namensrechts sei ?besonders gravierend?, weil die dem Kreuz hinzugefügte Faust ?als Inbegriff der Gewalt dem Sinngehalt des völkerrechtlichen Schutzzeichens des Klägers zuwiderläuft und geeignet ist, den guten Ruf des Klägers erheblich zu schädigen?.
Dazu könne indes auch der Prozess beitragen. Die Beklagten wollen darauf aufmerksam machen, dass die Führung des DRK nach der Gleichschaltung im Nationalsozialismus mit den Nazis kooperierte, während die Vorläufer der Demosanitäter verboten wurden.


Quelle: http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=86857&IDC=2


Beiträge im Forum: DemoSanitäter-Gruppen

NACHTRAG: Weiterer Artikel und Stimmen zum Thema


Knüpfe dich nicht an Geringes, es zieht dich ab und hinab, fügt dir Geringeres zu.

Snoopy

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2

08.03.2006, 12:25

Also, das DRK soll lieber froh sein, das es diese Leute geben.
Ich habe nämlich nicht die geringste Lust, meine Gesundheit zu Riskieren, indem ich mich in die Schlachten zwischen der Polizei und Demonstranten stürze
Liebe Dein Leben, denn Du hast nur das eine.

3

08.03.2006, 12:39

Also mir selber war bisher auch nicht bekannt, das es solche Demosanitäter gibt, schätze mal, allgemein sind die recht unbekannt. Einfach peinlich das die DRK - Führung hier klagt, da sieht man mal was für Probleme unsere Big Bosse haben. Aber nicht schlecht, so machen unsere Cheffes die wenigstens populär und bekannt.

Vossi

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4

08.03.2006, 12:42

So unbekannt sind die gar nicht, Tom...

Klick mal den link, den Daniel gesetzt hat...
Ich mag Sachen nicht, die nich funktionieren obwohl ich sie lang genug geschüttelt habe...
Neun von zehn Stimmen in meinen Kopf sagen ich bin nicht verrückt. Die andere summt die Melodie von Tetris...

5

08.03.2006, 12:57

Naja bei uns im Baziland ist alles ein bischen konservativer, dank CSU. Also was BRK angeht, glaube ich, kennen die wenigsten die Demosanis.

Vermutlich sind wir sowas, wie damals in der DDR die Dresdner (war das so?) - das rettungsdienstliche Tal der Ahnungslosen.

Nils

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6

08.03.2006, 13:15

Zitat

Original von Mütom
Also mir selber war bisher auch nicht bekannt, das es solche Demosanitäter gibt, schätze mal, allgemein sind die recht unbekannt.


Nein, unbekannt sind die nicht in der linken Szene. Eher ein ständiger Streitfall. Schau Dir mal die von Daniel gesetzten Links an, dann wirst Du feststellen, daß wir die sogar hier im Forum schon mal als Thema hatten

Zitat

Original von Mütom
Einfach peinlich das die DRK - Führung hier klagt, da sieht man mal was für Probleme unsere Big Bosse haben. Aber nicht schlecht, so machen unsere Cheffes die wenigstens populär und bekannt.


ja, und das auch noch ohne finanzielles Risiko:

Zitat

Original von http://de.indymedia.org/2006/02/140171.shtml
So berufe sich das DRK nach wie vor auf die ihm im Zusammenhang mit der Gleichschaltung im Nationalsozialismus 1937 gewährten Gerichtskostenfreiheit.


Zitat

Original von Mütom
Vermutlich sind wir sowas, wie damals in der DDR die Dresdner (war das so?) - das rettungsdienstliche Tal der Ahnungslosen.


Nun... erstens sind die ja auch kein Rettungsdienst sondern ein SanDienst für Aktionen der Linken, zweitens haben die durchaus auch Personal mit rettungsdienstlichen Ausbildungen (RS, wie das mit RA aussieht hab ich jetzt nicht nachgeschaut) dabei. Aber, wie gesagt: die machen den Demoeigenen SanDienst, keinen RD.

LG, Nils

crazyandy

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7

08.03.2006, 16:25

Gemäss den 1949 erstellten vier Abkommen handeln die DemoSsanitäter im Sinne der Genfer Konvention und somit eigentlich sogar im Sinne des Urvaters des Roten Pluses
Mache, ned babble

securo

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08.03.2006, 16:52

Zitat

Original von crazyandy
Gemäss den 1949 erstellten vier Abkommen handeln die DemoSsanitäter im Sinne der Genfer Konvention und somit eigentlich sogar im Sinne des Urvaters des Roten Pluses


Kann ich ehrlich nicht ganz nachvollziehen, insbesondere wenn ein Schutz-, bzw. ein Organisationszeichen mit einer Faust dargestellt wird.
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Greenhorn

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9

09.03.2006, 09:06

Weiß jemand, wie der Prozeß ausgegangen ist?

Nils

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16.03.2006, 22:12

ja, weiß ich: DRK hat sich durchgesetzt.

http://www.jungewelt.de/2006/03-10/050.php

Seitens der Roten Hilfe gibt es bislang keine öffentliche Reaktion. https://www.rote-hilfe.de/

Gruß, Nils

11

17.03.2006, 00:04

Schade. Begreifs immer noch nicht, das unser DRK sowas nötig hat.

securo

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12

17.03.2006, 09:49

Warum ?

Zum einen handelt es ich um ein internationales Schutzzeichen, welches gezielt geschaffen wurde, um Sanitätspersonal zu schützen. Beabsichtigt war, dass Form und Farbe nicht zu sehr festgelegt sind (rot und ungefähr aus 5 Quadraten bestehend), um eine Erkennbarkeit durch alle Kombatanten zu gewährleisten.
Weitere Änderunge sind nicht vorgesehen (auch kein Äsulapstab, Faust, Flagge o.ä.).

Zum anderen handelt es sich um ein geschütztes Zeichen einer Gesellschaft, genau so wie das Malteser/Johanniter-Kreuz, das ASB-Zeichen oder das deutsche Kreuz der Seenotrettung. Auch der Star ist schliesslich geschützt. Warum soll eine Gesellschaft, wie das DRK nicht sein Recht auf sein Warenzeichen schützen und durchsetzen.

Eine private Firma, wie meinetwegen ein Autokonzern würde dies doch genau so machen.
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Greenhorn

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17.03.2006, 20:24

Auch wenn das jetzt nicht wirklich sachlich ist: Wer einen Faustkreuz-Demosani allen Ernstes mit einem DRK-Mitarbeiter verwechselt sollte sich sich zügig um einen Termin beim Augenarzt bemühen... :rolleyes:
Als langjähriges DRK-Mitglied UND Demosani ( Rotjackenfraktion ) verstehe ich nicht ganz, was genau das Kreuz damit bezweckt, m.E. macht sich die DRK-Führung mit einer derartigen Aktion eher lächerlich.

14

17.03.2006, 21:16

Ich finde es vielmehr dahingehend traurig, das bei Demonstrationen die teilnehmenden Personen, gemäß den Statuten des DRK auf "Neutralität" vertrauen müßten. Dies ist aber in der Regel nicht gegeben, da der Rettungsdienst außerhalb des Gefahrenbereiches einer Demo stationiert wird. Kommt es zu Verletzungen und zu Versorgung der Patienten ist automatisch die Polizei mit von der Partie. Nicht so bei den Demosanitätern. Diese Problematik kann allerdings nicht den Rettungsdienstmitarbeitern des DRK angelastet werden.

Das soll auch keinesfalls heißen, das ich Gewalttätigkeiten bei Demonstrationen gut heiße. Ich verabscheue prinzipiell Gewalt.

Zitat

Original von securo

Eine private Firma, wie meinetwegen ein Autokonzern würde dies doch genau so machen.


Eben, das DRK ist k e i n Autokonzern, sondern sollte eigentlich eine gemeinnützige Organisation sein. Allerdings wenn man die Skandale der letzten Jahre verfolgt hat, aber auch der Umgang mit den angestellten Mitarbeitern, trifft die Feststellung Autokonzern teilweise schon zu.

Wenn das DRK seinen Aufgaben der Gemeinnützigkeit wirklich in dem Umfang nachkommen würde, wie es in den eigenen Statuten des DRK steht, dann würde es grundsätzlich nicht zu Problemen mit den Demosanitätern kommen, da die Unterscheidungsmerkmale einfach zu groß wären und dies nicht nur visuell.

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18.03.2006, 08:41

Hmmmm, mal meine ganz kurze Meinung.

Ich persönlich finde es außerordentlich unpassend ein Schutzsymbol wie das Rote Kreuz mit einer Faust zu stilisieren und sich dann noch den Ruf des Helfenden geben zu wollen.

Meine Meinung zu Demosanis werde ich nicht kundtun!
Glück ab!

Ranger!
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Nils

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18.03.2006, 10:02

so? Dann laß Dir mal folgende Passage von Wikipedia auf der Zunge zergehen:

Zitat

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz besteht aus bis zu 25 Schweizer Staatsbürgern und ist die einzige Organisation, die im Humanitären Völkerrecht erfasst und als dessen Kontrollorgan genannt ist. Es ist neben dem Heiligen Stuhl und dem Souveränen Malteser-Ritterorden eines der wenigen originären nicht-staatlichen Völkerrechtssubjekte. Seine ausschließlich humanitäre Mission ist der Schutz von Leben und Würde der Opfer von Kriegen und innerstaatlichen Konflikten. Sie basiert auf den Prinzipien der Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit.
[...]

Unterscheidung zwischen Schutzzeichen und Kennzeichen

Die im Folgenden beschriebenen Symbole besitzen eine doppelte Funktion, zum einen als Schutzzeichen im Sinne der Genfer Abkommen (Rotes Kreuz, Roter Halbmond, Roter Löwe mit roter Sonne), zum anderen als Kennzeichen von Organisationen, welche zur Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung gehören. Als Schutzzeichen dienen sie der Markierung von Personen und Objekten (Gebäuden, Fahrzeugen etc.), welche im Fall eines bewaffneten Konflikts zur Umsetzung der in den Genfer Abkommen vereinbarten Schutzregelungen und Hilfsmaßnahmen im Einsatz sind. Sie dürfen als solches insbesondere auch von entsprechenden Organisationen und Einrichtungen, welche nicht Teil der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung sind, genutzt werden, wie z.B. den militärischen Sanitätsdiensten, zivilen Krankenhäusern oder den Zivilschutz-Einheiten der betroffenen Länder. Als Schutzzeichen sind diese Zeichen möglichst weithin sichtbar (z.B. durch Fahnen) und ohne Zusätze zu verwenden. Bei einer Verwendung als Kennzeichen zeigen diese Zeichen nur an, dass die betreffenden Personen oder Einrichtungen Teil einer bestimmten Rotkreuz- oder Rothalbmond-Organisation (IKRK, Föderation, nationale Gesellschaften) sind. Sie sollen in diesem Fall kleiner und mit einem entsprechenden Zusatz (z.B. "Deutsches Rotes Kreuz") verwendet werden.

Schon erstaunlich, daß ein Schutzzeichen nur im bewaffneten Konflikt (gemeint sind hiermit laut Lexikon nur Kriegszustände, nicht die Auseinandersetzungen mit Waffen wie Tränengas oder Wasserwerfern auf Demos) eingesetzt werden darf, obwohl die Helfer auf den Demos durchaus unter "Beschuß" stehen.


http://www.verfassungen.de/de/de33-45/drk37.htm liest sich schon irgendwie seltsam... Und darauf berufen die sich in ihrer Klageschrift?


Aber evtl. haben die DemoSanis ja eh bald ein neutrales Ausweichzeichen, welches keine Verwechslungsgefahr mit dem DRK-Logo besitzt: http://www.helles-koepfchen.de/beitrag.asp?id=1394

Nils

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18.03.2006, 10:16

@Nils
Es geht mir um folgendes. Die sollen sich gerne in die Schlachten begeben. Das ist mir völlig egal!

Aber das rote Kreuz oder den Star of Life oder ein anderes Zeichen welches überprateiliche Hilfe symbolisiert, mit Zeichen von Gewalt zu versehen halte ich für falsch.

Für mich besteht de facto kein Unterschied darin ob sich auf dem Symbol eine geballte Faust, ein Molotow-Cocktail oder eine AK47- Kalashnikov befindet. Das sind Ausdrücke von Gewalt die mit einem solchen Zeichen nichts zu tun haben!
Glück ab!

Ranger!
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MarkusB

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18

18.03.2006, 10:39

Wobei die "geballte Faust" nicht als Aufruf zur Gewalt verstanden werden will sondern ihre Wurzeln woanders hat:
Die gehobene geballte Faust ist eines der ältesten Symbole der ArbeiterInnenbewegung. Sie hat ihren Ursprung als starkes, mitunter durchaus offensiv gemeintes Signal der Unmutsbekundung, als deutliches Zeichen der Bereitschaft, sich zur Wehr zu setzen gegen jede Form der Unterdrückung und Ausbeutung, sie steht für den Willen zum Klassenkampf. Anfänglich beschränkte sich ihre Verwendung einerseits als Gruß und andererseits als Zeichen des Widerstandes ? z.B. bei Aufmärschen ? auf revolutionäre Frontkämpferverbände, doch sehr rasch verbreitete sie sich im gesamten linken Spektrum unter SozialdemokratInnen wie unter KommunistInnen
http://www.stamokap.org/symbole.html

Der Vergleich mit Waffen (Molotow-Cocktail, MG ...) ohne diesen Symbolcharakter für die Beteiligten hinkt also ziemlich.

Die Faust ist in dem DemoSani-Zusammenhang eher als Zeichen zu verstehen, dass der Träger aus dem entsprechenden Milleu kommt ("geballte Faust als Gruß") und sich damit vom anderen SanDiensten unterscheidet.

Allerdings kann ich deine Begründung nachvollziehen, dass jemand ohne das Wissen um den Symbolcharakter die Faus als Zeichen von Gewalt, Angriff ... sieht und somit missinterpretiert. Da die Demosanis aber vorwiegend innerhalb des Demogeschehens agieren, besteht dort die Verwechselungsgefahr nicht.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »MarkusB« (18.03.2006, 10:43)


19

18.03.2006, 10:55

Da stimme ich Dir vollkommen zu, aber das Rote Kreuz, bzw. eine fremdländische Schwesterorganisation hat als Symbol z.B. den "Roten Löwen" der samt seines Equipments (Säbel), nicht gerade als friedfertiges Zeichen gewertet werden kann. Dieses Symbol wird aber problemlos akzeptiert.

Das Zeichen der Demosanitäter ist m. E. ja auch historisch bedingt, gerade in den Zeiten der Weimarer Republik waren aufgrund der massiven sozialen Probleme gewalttätige Auseinandersetzungen mit dem Staat und den verschiedenen politischen Gruppierungen an der Tagesordnung. Gewaltsymbole wurden von der Bevölkerung damals ganz anderes bewertet, als dies heute bestimmt der Fall ist.

Bis vor kurzem habe ich von dieser Organisation noch nie was gehört, deshalb vermute ich mal, das die bei weitem nicht die Popularität wie die HiOrgs haben. Dies kann sich nun durch die Gerichtsverhandlung und deren möglichen Folgen ändern.

Für mich wäre die Haltung des Roten Kreuzes dann nachvollziehbar, wenn die Demosanitäter sich an Gewaltaktionen beteiligen würden. Dies ist aber anscheinend nicht der Fall. Verhandlungspunkt war ausschließlich das Symbol und hier halte ich Verwechselungen mit dem internationalen Zeichen, das "Rote Kreuz" für unmöglich.

kahnteh

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20

05.04.2006, 15:22

[URL=http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,407112,00.html]ähnliche Probleme gibts auch mit anderen Symbolen[/URL] ?(
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